Kreativpark und Evaluierung

In den kommenden Wochen werden mit den Beratungen zum neuen Doppelhaushalt Weichenstellungen auch für die Kultur in der Stadt gestellt. Wie fließen die Ergebnisse der im vergangenen Sommer durchgeführten Evaluation der Kulturträger ein, welche neuen Spielräume werden sich ergeben und wie steht es mit dem Kreativpark´ Für die Klappe Auf unterhielt sich Johannes Frisch mit dem Kulturbürgermeister Ullrich Eidenmüller.


Herr Eidenmüller, über den vergangenen Sommer wurde die viel diskutierte Evaluation der öffentlich geförderten Karlsruher Kulturträger durchgeführt. Was war für sie das überraschendste Ergebnis dieser Untersuchung´

Eidenmüller: Das Kulturamt hat den Schluss gezogen, dass die evaluierten Organisationen sehr verantwortlich mit den öffentlichen Geldern umgehen. Luft zum Umschichten zugunsten von Projektförderung ist aus diesem Titel offensichtlich kaum vorhanden.

Das hat sie wirklich überrascht´

Eidenmüller: Obwohl wir im Kulturbereich eigentlich keine betriebswirtschaftlichen Grundsätze erwarten, haben alle einer Evaluation stand gehalten. Das hat mich schon überrascht.

In den kommenden Wochen müssen die Entwürfe für den nächsten Doppelhaushalt fertiggestellt werden. Welche Institutionen werden durch die Evaluation Mittel verlieren, wer zählt zu den Gewinnern´

Eidenmüller: Die ersten Ergebnisse sind dem Kulturausschuss vorgestellt worden, und wo noch Fragen offen waren, wurden die Betroffenen zu einer zweiten Gesprächsrunde gebeten. Deren Ergebnisse liegen noch nicht vor, weshalb man hierzu noch nichts sagen kann.

Die Evaluation hat den Kulturträgern und dem städtischen Kulturamt viel zusätzliche Arbeit bereitet, hat sie sich gelohnt´

Eidenmüller: Mit Sicherheit, weil sie für uns Transparenz in die Förderung gebracht hat. Die betroffenen Organisationen haben Rechenschaft sich selbst gegenüber abgelegt. Das hat allen geholfen und wir haben eine objektivierte Basis für die nächsten Entscheidungen.

Ein Ergebnis der Evaluation sollte eine höhere Transparenz der städtischen Förderung sein, werden die Beurteilungen veröffentlicht, sind sie etwa im Internet einsehbar´

Eidenmüller: Die Transparenz besteht für die jeweilige Kulturinstitution und uns, das heißt Verwaltung und Gemeinderat. Ich habe nicht die Absicht, jedes Ergebnis der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Wir haben nie an ein Ranking gedacht, bei dem die Öffentlichkeit sagen kann, hier ist eine gute und hier eine schlechte Einrichtung. Aber unter uns machen wir uns natürlich Gedanken, wer mehr oder weniger brauchen könnte.

Wann soll die nächste Evaluationsrunde angesetzt werden´

Eidenmüller: Mindestens zu jedem zweiten Doppelhaushalt, ideal fände ich zu jedem Haushalt, aber das ist eine Frage der Arbeitsbelastung.

Ein anders Ziel der Evaluation war zunächst gewesen, Mittel für bislang noch nicht geförderte Initiativen freizuschaufeln, hier wurde jedoch auf breiter Front zusätzliche Förderung beantragt. Dies zu unterstützen haben Sie zugesagt. Findet sich hierfür Vorschläge im kommenden Haushaltsentwurf´

Eidenmüller: Wir haben für den wichtigen Teilbereich “Kultur an Schulen” einen Haushaltsansatz von 80.000 Euro eingestellt. Im Übrigen erwarte ich, dass die Ankündigungen der Fraktionen umgesetzt werden.

Sie haben die Evaluation immer wieder mit dem Wandel in der kulturellen Landschaft und neu hinzugekommenen Bedürfnissen begründet. Sollen diese im neuen Haushalt keine Berücksichtigung finden´

Eidenmüller: Ich sehe weiterhin den Wandel und die Notwendigkeit ihn im Haushalt nachzuvollziehen. Doch hat die Evaluation ergeben, dass die Förderung der veränderten Kulturlandschaft kaum aus der institutionellen Förderung heraus kommen kann, dazu sind zusätzliche Mittel notwendig. Jedoch bei der Vorgabe, den Haushalt der vorangegangenen Jahre mit einer dreiprozentigen Erhöhung als Mehrwertsteuerausgleich fortzuschreiben, bin ich froh, einen zusätzlichen Posten von 80.000 Euro hinzubekommen zu haben, damit ist ein Einstieg gelungen. Ansonsten erwarte ich in Ruhe die Haushaltsberatungen.

Thema Kreativpark Ost, mit dem Sie sowohl als Bau- wie als Kulturdezernent befasst sind. Nachdem die erhoffte Förderung der Kombilösung von U-Strab und Kriegstraßenumbau von Seiten des Landes voraussichtlich nicht in der erwünschten Form fließen wird, entsteht die Frage, ob etwa für den Substage-Umzug der Druck herausgenommen wurde und das Projekt auf die lange Bank geschoben werden könnte´

Eidenmüller: Völlig unabhängig vom Zeitpunkt der Umsetzung der Kombilösung, die nach meiner Überzeugung kommen wird und muss, sollten wir das Substage zügig in die Schlachthalle umsiedeln, denn es ist ein Ankermieter an dieser Stelle, mit dem wir zeigen können, dass wir die Umwandlung zügig vorantreiben. Diese Meinung teile ich mit der Fächer GmbH.

Gibt es Ansätze einer Finanzierung hierfür´

Eidenmüller: Die Finanzierung stellt sich als Sammelfrage und ist von der Fächer GmbH umzusetzen. Soweit ich es beurteilen kann, ist der Idealfall, dass sich alles erst aus Grundstücksverwertungen in diesem Areal vollfinanzieren lasse, nicht umsetzbar. Das war ein sehr optimistischer Ansatz, die Entwicklung eines so alten Industriegeländes birgt jedoch so viele Unwägbarkeiten, dass man hier nachbessern muss.

Inwieweit beeinflusst ein städtisches Kulturkonzept das Wie und Was, das sich momentan und in naher Zukunft auf dem ehemaligen Schlachthofareal entwickelt´

Eidenmüller: Natürlich ist es Aufgabe einer Kulturverwaltung, solch ein kulturaffines Baugebiet mitzuentwickeln. Die Kulturverwaltung wird als Fachberater von der Fächer GmbH gehört, und ich bin froh, dass unser Rat gesucht wird. Die Zusammenarbeit läuft gut und auch die Gemeinderäte begleiten die Entwicklung gerne auch inhaltlich.

Die Besetzung der Bürgermeisterstellen ist in Karlsruhe vor allem ein strategisches Geschacher nach parteipolitischem Proporz. Sie bekleiden als mit Abstand dienstältester Bürgermeister eine von der CDU großzügig der FDP eingeräumte Stelle. Nach Bekunden der CDU soll es aber demnächst eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister der Grünen geben. Rechnen Sie daher mit ihrem Dienstende im Frühjahr 2008 oder setzen Sie darauf, dass - wie kürzlich von der Karlsruher Liste ins Gespräch gebracht - die vor nicht allzu langem aus “Sparsamkeitsgründen” gestrichene sechste Bürgermeisterstelle wieder eingeführt wird´

Eidenmüller: Das ist Kaffeesatzleserei. Am Ende meiner Amtsperiode werde ich entscheiden, ob ich wieder antrete oder nicht - bis zum Amtsantritt von Frau Mergen bin ich immer noch der jüngste Bürgermeister. Jedes Mal, wenn ich bisher angetreten bin, hatte ich Gegenkandidaten, insbesondere aus dem Lager der Grünen. Demokratisch gesprochen ist das auch gut so. Und jedesmal habe ich mich durchgesetzt. Daher ist diese Vorfelddiskussion für mich nichts Neues.